Anmerkung

ZLR 2001, 425

Bürglen

Anmerkung zu BGH, Urteil vom 07.12.2000, I ZR 158/98

„Maßgebend für die Einordnung eines Produktes als Arzneimittel oder Kosmetikum ist seine an objektive Merkmale anknüpfende überwiegende Zweckbestimmung, wie sie sich für einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsbetrachter darstellt… . Die Verkehrsanschauung wird regelmäßig durch eine schon bestehende Auffassung über den Zweck vergleichbarer Mittel und deren Anwendung geprägt…“ Das ist der übliche Obersatz, …

Bürglen, ZLR 2001, 425-427

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