Heft 06
Editorial
Becker
Editorial 557
Aufsätze
Die Stromwende: Start, Status, Probleme, Lösungswege 559
Clausen/Hörnicke/Schäfer-Stradowsky
Wer macht mit bei der Energiewende? – Förderinstrumente für Strom aus erneuerbaren Energien im internationalen Überblick 565
Jarass
Reform des EEG: Verbrauchsvorrang für Erneuerbare Energien wieder einführen, Einspeisegarantie für Kohlestrom abschaffen 572
Carstensen/Schulze/von Geldern
Deutschland braucht ein Marktmodell Energiewende – ein Masterplan zur Energiewende 581
Lüdemann/Jürgens/Sengstacken
Datenschutz in intelligenten Stromnetzen (Smart Grids) 592
Kurze Beiträge
Berg/Grüger/Hemmers/Longo
Neue Energiemarktordnung für die dezentrale Energiewende – Memorandum zur Energiemarktreform 598
Kerber
Kartellrecht versus kommunale Demokratie? 600
Buchbesprechung
Langer
Ulrich Büdenbender: Materiellrechtliche Entscheidungskriterien der Gemeinden bei der Auswahl des Netzbetreibers in energiewirtschaftlichen Konzessionsverträgen, Düsseldorfer Schriften zum Energie- und Kartellrecht, Band 16 604
Rechtsprechung
BGH
1. Leistungsgrenzen bei KWK-Bonus 606
2. Zur Auslegung einer Allgemeinen Geschäftsbedingung in einem Stromlieferungsvertrag über die Gewährung eines sogenannten „Aktionsbonus“ für Neukunden 608
OLG Düsseldorf
3. Zur Mittelwertbildung nach § 7 Abs. 1 Satz 4 StromNEV 609
OLG Hamm
4. Keine Übertragung eines Wassernetzes im Wege einstweiliger Verfügung 612
OLG Stuttgart
5. Kartellrechtliche Wasserpreiskontrolle im Anschluss an die Rechtsbeschwerdeentscheidung BGH in ZNER 2012, 445 (Wasserpreise Calw) 614
LG Hamburg
6. EEG-Umlage bei einem „Energy Contracting“-Stromversorgungsmodell 617
Rühr
Anmerkung 618
LG Köln
7. Keine Wartefrist im Konzessionierungsverfahren nach Zuschlagsentscheidung, wenn diese angefochten wird 620
LG Mainz
8. Schadenersatzanspruch des Käufers einer Gasnetzverteileranlage wegen verzögerter Eigentumsübertragung mangels Einigung über den Kaufpreis 623
Hummel
Anmerkung 624
BVerwG
9. Eilrechtsschutz gegen Höchstspannungsleitung Hamburg/Nord-Dollern 625
10. Planfeststellungsbeschluss „Thüringer Strombrücke“ 632
OVG Lüneburg
11. Normenkontrollverfahren eines Nachbarn gegen die Ausweisung eines kombinierten Vorrang- und Eignungsgebiets für Windkraftanlagen in einem Regionalen Raumordnungsprogramm 640
12. Anordnung nach dem Schutzbereichsgesetz 648
OVG Münster
Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 13. Plangenehmigung für Hochspannungsfreileitung 649
VerfGH Bayern
14. Windenergieanlage in Landschaftsschutzgebieten 649
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