Anmerkung

ZLR 2001, 736

Koch

Anmerkung zu OLG Koblenz, Beschluss vom 16.08.2001, 1 Ss 214/01

Das OLG Koblenz hat sich wiederholt mit Umfang und strafrechtlichen Auswirkungen der sog. „Rechtsscheinwirkung“ der im Verfahren der amtlichen Qualitätsprüfung erteilten, die gesetzeskonforme Beschaffenheit eines Erzeugnisses „bescheinigenden“ Prüfungsnummer (kurz: A.P.Nr.) befaßt (zuletzt im Beschluß vom 12. Januar 2000, ZLR 2000, 793). Auf die (wein-)rechtspolitische Motivation der Vorschrift des § 1 Abs. …

Koch, ZLR 2001, 736

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