Markenrecht: KLACID PRO

WRP 2008, 1554

BGH

Markenrecht: KLACID PRO (Urteil vom 05.06.2008, I ZR 208/05)

Von einer künstlichen Marktabschottung ist auszugehen, wenn ein Arzneimittel im Ausfuhrmitgliedstaat nur mit einem Dosierungshinweis und im Einfuhrmitgliedstaat unter verschiedenen Marken mit unterschiedlichen Dosierungsanleitungen vertrieben wird und der Parallelimporteur dadurch von einem der Teilmärkte ausgeschlossen wird, die durch den Vertrieb des identischen Arzneimittels mit verschiedenen Marken und Dosierungshinweisen im Einfuhrmitgliedstaat bestehen.…

BGH, WRP 2008, 1554-1557 (Urteil vom 05.06.2008, I ZR 208/05)

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