Markenrecht: Impuls

WRP 2006, 1513

BGH

Markenrecht: Impuls (Sonstiges vom 18.05.2006, I ZR 183/03)

a) Im geschäftlichen Verkehr stellt die Verwendung eines fremden Kennzeichens als verstecktes Suchwort (Metatag) eine kennzeichenmäßige Benutzung dar. Wird das fremde Zeichen dazu eingesetzt, den Nutzer zu einer Internetseite des Verwenders zu führen, weist es – auch wenn es für den Nutzer nicht wahrnehmbar ist – auf das dort werbende Unternehmen und sein Angebot hin.

BGH, WRP 2006, 1513-1516 (Sonstiges vom 18.05.2006, I ZR 183/03)

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