Anmerkung

ZLR 2000, 598

Koch

Anmerkung zu BGH, Urteil vom 20.10.1999, I ZR 86/97

Was der BGH hierzu an Kriterien nennt, gibt markenrechtlich nur die seit jeher bestehende Rechtslage wieder. Daß er Anlaß hatte, auf diese hinzuweisen, beruht darauf, daß in weinfachlicher wie weinrechtlicher Praxis ein anderes Markenverständnis galt. Es hatte sich seit dem Weingesetz vom 16. Juli 1930 (RGBl. S. 356) entwickelt und knüpfte an den Begriff der „Phantasiebezeichnung“ an. …

Koch, ZLR 2000, 598-601

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