Anmerkung

ZLR 2006, 213

Wagner

Anmerkung zu OVG Saarland, Urteil vom 03.02.2006, 3 R 7/05

Die „unendliche Geschichte“ (vgl. Streinz, ZLR 2002, 654, 654) der Abgrenzung zwischen Lebensmitteln und Arzneimitteln hat mit dem Urteil des OVG Saarlouis vom 3.2.2006 einen neuen Höhepunkt erreicht. Das OVG hat, losgelöst von den zahlreichen Irrungen und Wirrungen zwischen der Lebensmittel-Verordnung, Richtlinien und nationalen Vorschriften in Deutschland, derer aller Verhältnis untereinander unter Berücksichtigung der Verweisungen aufeinander und zeitlicher Überschneidungen und Überlagerungen sowie der Rechtsprechung des BGH und anderer deutscher Gerichte, …

Wagner, ZLR 2006, 213-223

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