6. Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein

ZLR 2024, 845

OVG Schleswig-Holstein

6. Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein – “Chargenvermutung” (Beschluss vom 29.08.2024, 3 MB 16/24)

Die Chargenvermutung des Art. 14 Abs. 6 Verordnung (EG) Nr. 178/2002 begründet eine (widerlegbare) Vermutung, dass eine Charge nicht sicher im Sinne des Art. 14 Abs. 1 i.V. m. Abs. 2 Verordnung (EG) Nr. 178/2002 ist. Die zwingende Schlussfolgerung des Art. 14 Abs. 6 erster Satzteil Verordnung (EG) Nr. 178/2002 entfällt nur, wenn sich bei einer eingehenden Prüfung kein Nachweis dafür findet, …

OVG Schleswig-Holstein, ZLR 2024, 845-856 (Beschluss vom 29.08.2024, 3 MB 16/24)

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