Markenrecht/Wettbewerbsrecht: Transdermales Pflaster

WRP 2014, 364

LG Hamburg

Markenrecht/Wettbewerbsrecht: Transdermales Pflaster (Urteil vom 13.06.2013, 327 O 207/13)

Der Schutzbereich einer zwei- oder dreidimensionalen Marke, die sich in der Wiedergabe des Produkts selbst (hier: transdermales Pflaster) erschöpft, ist schwach, wenn wesentliche Merkmale technisch-funktional bedingt sind – oder zumindest vorteilhaft – und sich das Zeichen auch im Übrigen lediglich des üblichen Formenschatzes bedient. Auf eine Steigerung der Kennzeichnungskraft wegen einer bisherigen Monopolstellung kann sich der Markeninhaber nicht berufen, …

LG Hamburg, WRP 2014, 364 (Urteil vom 13.06.2013, 327 O 207/13)

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