Markenrecht: INMAS

WRP 2007, 1008

Hanseatisches OLG Hamburg

Markenrecht: INMAS (Urteil vom 18.04.2007, 5 U 128/06)

Die Verwendung der für ein (länderübergreifendes) Forschungsprojekt gewählten Projektbezeichnung erfolgt im wissenschaftlichen Bereich und damit in der Regel (noch) nicht im geschäftlichen Verkehr, so dass markenrechtliche Ansprüche ausscheiden. Dies gilt auch dann, wenn die Projektbezeichnung in einer Presseerklärung optisch herausgestellt ist.

Hanseatisches OLG Hamburg, WRP 2007, 1008 (Urteil vom 18.04.2007, 5 U 128/06)

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