Markenrecht: Duff Beer

WRP 2013, 1034

BGH

Markenrecht: Duff Beer (Urteil vom 05.12.2012, I ZR 135/11)

a) Die allgemeinen Grundsätze der rechtserhaltenden Benutzung durch eine von der Eintragung abweichende Form gelten auch für eine Marke, die einen fiktionalen Ursprung hat (hier: Lieblingsbier der Hauptfigur einer Zeichentrickserie) und im Wege der „umgekehrten Produktplatzierung“ für reale Produkte verwendet wird.

BGH, WRP 2013, 1034-1038 (Urteil vom 05.12.2012, I ZR 135/11)

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