Markenrecht: Form eines Hasen aus Schokolade mit rotem Band

WRP 2011, 201

EuGH

Markenrecht: Form eines Hasen aus Schokolade mit rotem Band (Urteil vom 17.12.2010, T-336/08)

Die Gemeinschaftsregelung für Marken ist ein autonomes System, das aus einer Gesamtheit von ihm eigenen Vorschriften besteht und ihm eigene Zielsetzungen verfolgt und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist. Die Anmeldemarke muss auf der Grundlage der einschlägigen Unionsregelung beurteilt werden. In den Mitgliedstaaten bereits vorgenommene Eintragungen sind nur ein Umstand, …

EuGH, WRP 2011, 201-207 (Urteil vom 17.12.2010, T-336/08)

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