Geschmacksmusterrecht/Wettbewerbsrecht/Urheberrecht: Cremetiegel bei QVC

WRP 2011, 1664

OLG Köln

Geschmacksmusterrecht/Wettbewerbsrecht/Urheberrecht: Cremetiegel bei QVC (Urteil vom 22.06.2011, 6 U 46/11)

Der Schutz eines eingetragenen Geschmacksmusters erstreckt sich nur auf solche ästhetischen Gestaltungsmerkmale, die der bildlichen Musterwiedergabe entnommen werden können; technische Schnittbilder geben den maßgeblichen Gesamteindruck, den das Muster beim informierten Benutzer erweckt, in der Regel nur unvollkommen wieder.

OLG Köln, WRP 2011, 1664 (Urteil vom 22.06.2011, 6 U 46/11)

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