Sparkassen-Rot: Anforderungen an Verkehrsdurchsetzungsnachweis bei Farbmarken

K&R 2016, 739

BGH

Sparkassen-Rot: Anforderungen an Verkehrsdurchsetzungsnachweis bei Farbmarken (Beschluss vom 21.07.2016, I ZB 52/15)

a) Im Rahmen einer Befragung zur Erstellung eines demoskopischen Gutachtens zur Verkehrsdurchsetzung ist mit der Eingangsfrage zu ermitteln, ob der Befragte das in Rede stehende Zeichen im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen schon einmal wahrgenommen hat. Erst im Anschluss daran kann bei dem Personenkreis, der das Zeichen kennt, nachgefragt werden, …

BGH, K&R 2016, 739-740 (Beschluss vom 21.07.2016, I ZB 52/15)

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