Kühlergrill: Markenverletzung durch Online-Shop mit Kfz-Ersatzteilen

K&R 2019, 592

BGH

Kühlergrill: Markenverletzung durch Online-Shop mit Kfz-Ersatzteilen (Urteil vom 07.03.2019, I ZR 61/18)

a) Die Schutzschranke des Art. 12 Abs. 1 lit. c UMV a. F. und Art. 14 Abs. 1 lit. c UMV n. F. greift nur ein, 593wenn das einer fremden Unionsmarke ähnliche Zeichen (auch) als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware, insbesondere als Zubehör oder Ersatzteil, im geschäftlichen Verkehr benutzt worden ist. Bei einem Ersatzteil (hier: Kühlergrill), das sich nicht ausschließlich in der Wiedergabe einer Marke erschöpft, …

BGH, K&R 2019, 592-593 (Urteil vom 07.03.2019, I ZR 61/18)

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