XV Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Verzeichnis der Herausgeber
- Verzeichnis der Autoren
- Inhaltsübersicht
- Abkürzungsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Grundlagen des Medienrechts
- I. Völker- und europarechtliche Dimension des Medienrechts
- 1. Allgemeines
- 2. Europarecht
- a) Die Bestimmungen der Art. 10 EMRK und 11 GRCh als Grundlagen der Medienordnung
- b) Grundfreiheiten und Unionsgrundrechte
- c) Wettbewerbsrecht im Binnenmarkt
- d) Grenzen der Regulierungskompetenzen der Union
- e) Sekundärrechtliche Ausgestaltung des Medienbereichs
- f) Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen
- 3. Völkerrecht
- II. Medienrecht und Kommunikationsfreiheiten in der Verfassung
- I. Völker- und europarechtliche Dimension des Medienrechts
- C. Rechtsgrundlagen der elektronischen Medien
- D. Regulierung von Verbreitungswegen und -technik
- I. Einführung
- II. Regulierung der Verbreitungswege
- III. Regulierung der Übertragungstechnik
- E. Grundsätze der Medienregulierung
- I. Rundfunk
- II. Der Zugang zu elektronischen Vertriebswegen
- III. Organisation und Finanzierung der Medien
- IV. Medienaufsicht
- F. Meinungsvielfaltssicherung und Wettbewerbsrecht
- I. Rechtsgrundlagen und Abgrenzungen
- II. Sicherung der Meinungsvielfalt
- 1. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben
- 2. Meinungsvielfaltssicherung nach dem Medienstaatsvertrag
- a) Das Zuschaueranteilsmodell
- b) Die Rolle der KEK
- c) Das Verbot vorherrschender Meinungsmacht und die Vermutungsregelungen des § 60 Abs. 2 MStV
- d) Das Verbot vorherrschender Meinungsmacht nach § 60 Abs. 1 MStV und sein Verhältnis zu § 60 Abs. 2 MStV
- e) Die Maßnahmen zur positiven Vielfaltssicherung
- f) Die Regelungen über die Medienintermediäre und die positive Vielfaltssicherung
- g) Der fortbestehende Reformbedarf
- 3. Meinungsvielfaltssicherung im Europa- und Völkerrecht
- III. Das deutsche Kartell- und Wettbewerbsrecht
- IV. Das europäische Kartell-, Wettbewerbs- und Beihilfenrecht
- G. Medienstrafrecht
- I. Verankerung des Medienstrafrechts*
- II. Strafverfolgung und Verantwortlichkeit
- III. Strafrechtliche Einzeltatbestände
- 1. Der Inhalte- und der Verbreitungsbegriff
- 2. Integrationsschutz, Staatsschutz und Schutz der öffentlichen Ordnung sowie des öffentlichen Friedens
- 3. Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, insbesondere von Minderjährigen
- 4. Der Ehrschutz und die Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs
- 5. Betrugs- und Internetkriminalität
- 6. Sonstige Straftatbestände
- IV. Ordnungswidrigkeiten
- H. Jugendmedienschutz
- I. Allgemeines
- II. Völker- und europarechtliche Aspekte
- III. Verfassungsrechtliche Verankerung
- IV. Einfachgesetzliche Ausgestaltung des Jugendmedienschutzes
- V. Die Kontrollgremien und Verfahren
- I. Datenschutz in den Medien
- J. Werberecht
- I. Allgemeines
- II. Rechtsgrundlagen
- III. Medienspezifisches Werberecht
- 1. Werberechtliche Grundsätze
- 2. Einzelregelungen im Medienstaatsvertrag
- a) Inhaltliche Grenzen der Rundfunkwerbung nach § 8 Abs. 1–5 MStV
- b) Der Sonderfall des Verbots der Schleichwerbung nach § 8 Abs. 7 Satz 1 MStV und die Zulässigkeit von Produktplatzierungen
- c) Die weiteren Grenzen nach § 8 Abs. 6–9 MStV
- d) Werbebeschränkungen im Bereich Kinder und Jugendliche
- e) Alkoholwerbung
- f) Einfügung von Werbung und Teleshopping
- g) Zeitliche Einschränkungen nach § 39 MStV für den öffentlichrechtlichen Rundfunk
- h) Beschränkungen für den privaten Rundfunk nach §§ 70, 71 MStV
- i) Regionalisierte Werbung
- j) Konkretisierung durch Richtlinien gemäß §§ 45, 72 MStV
- 3. Werberegelungen bei Telemedien, §§ 22, 74, 98 MStV
- 4. Jugendschutz in der Werbung und im Teleshopping, § 6 JMStV
- 5. Sendungssponsoring nach § 10 MStV
- IV. Allgemeines Wettbewerbsrecht
- K. Medienurheberrecht
- I. Allgemeines
- II. Die Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt von 2019
- III. Schutzumfang des Urheberrechtsgesetzes
- IV. Die Rechte des Urhebers im Einzelnen
- V. Rechtsverkehr im Urheberrecht
- VI. Schranken des Urheberrechts
- VII. Verwandte Schutzrechte (Leistungsschutzrechte)
- VIII. Verwertungsgesellschaften
- L. Ansprüche und Rechtsschutzmöglichkeiten
- I. Ansprüche der Medien und Medienschaffenden
- II. Abwehrrechte der Medien und Medienschaffenden
- III. Rechte Dritter gegen die Medien
- 1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
- a) Verfassungsrechtliche Grundlage
- b) Die unterschiedlichen Sphären des Schutzbereichs
- c) Höchstpersönlicher Lebensbereich
- d) Das Recht an den eigenen Äußerungen
- e) Das Recht am eigenen Bild
- f) Das Recht am eigenen Namen
- g) Das Recht der persönlichen Ehre
- h) Das Verfügungsrecht über die Darstellung der eigenen Person, Online-Archive und das „Recht auf Vergessenwerden“
- i) Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
- h) Das Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
- 2. Instrumente der Durchsetzung von Ansprüchen gegen Medien
- 1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
- M. Internet- und Telemedienrecht
- I. Allgemeines
- II. „Regulierung“ des Internets
- III. Rechtsfragen der Ubiquität des Internets
- IV. Domainnamenrecht
- V. Telemedienrecht
- 1. Rechtsrahmen
- 2. Abgrenzungsfragen
- 3. Allgemeine Bestimmungen für Telemedien
- a) Zentrale Begriffsbestimmungen
- b) Herkunftslandprinzip
- c) Verpflichtung zur Anbieterkennzeichnung
- d) Informationspflichten bei kommerzieller Kommunikation
- e) Gestufte Verantwortlichkeit nach §§ 7ff. TMG
- f) Störerhaftung und Haftungsprivilegierung
- g) Erstes Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes
- h) Zweites Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes
- i) Drittes Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes
- j) Viertes Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes
- VI. Telemedien im Medienstaatsvertrag
- 1. Regelungssystematik
- 2. Anbieter von Telemedien im Anwendungsbereich des MStV
- 3. Allgemeine Regeln, § 17–25 MStV
- 4. Telemedien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, §§ 30–32 MStV
- 5. Rundfunkähnliche Telemedien, §§ 74–77 MStV
- 6. Medienplattformen und Benutzeroberflächen, §§ 78–90 MStV
- 7. Medienintermediäre, §§ 91–96 MStV
- 8. Video-Sharing-Dienste, §§ 97–99 MStV
- VII. Sonderfragen des Telemedienrechts
- VIII. Rechtsfragen im Zusammenhang mit Social Media und NetzDG
- IX. Ausblick: Telemedien und Digital Services Act