Summierungseffekt beim Zusammentreffen von einer formularmäßigen mit einer individuell vereinbarten Klausel

BB 2006, 1358

BGH

Summierungseffekt beim Zusammentreffen von einer formularmäßigen mit einer individuell vereinbarten Klausel – AGB-Kontrolle (Urteil vom 05.04.2006, VIII ZR 163/05)

Ein zur Unwirksamkeit einer Formularklausel führender so genannter Summierungseffekt auf Grund des Zusammentreffens zweier – jeweils für sich genommen – unbedenklicher Klauseln kann auch dann vorliegen, wenn nur eine der beiden Klauseln formularmäßig, die andere dagegen individuell vereinbart worden ist (Bestätigung von VIII ARZ 5/92, NJW 1993, 532).

BGH, BB 2006, 1358-1360 (Urteil vom 05.04.2006, VIII ZR 163/05)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Betriebs-Berater zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Betriebs-Berater, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.