Annahmeverzugsvergütung – Leistungsfähigkeit – unterlassener Zwischenverdienst

BB 2025, 1209

BAG

Annahmeverzugsvergütung – Leistungsfähigkeit – unterlassener Zwischenverdienst – Böswilligkeit (Urteil vom 15.01.2025, 5 AZR 135/24)

Den Tatsacheninstanzen steht bei der Feststellung der Leistungsfähigkeit (§ 297 BGB) – jedenfalls soweit diese im Wesentlichen auf tatsächlichem Gebiet liegt – ein Beurteilungsspielraum zu (Rn. 15).

BAG, BB 2025, 1209-1216 (Urteil vom 15.01.2025, 5 AZR 135/24)

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