Heft 14-15
Heft 14-15 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Mayer/Jenne
Digitalisierungsschub – Die virtuelle Versammlung erreicht den Verein I
Wirtschaftsrecht
Die Woche im Blick
Im Blickpunkt 769
Entscheidungen 769
EuGH: Zur Zuständigkeit in Verbrauchersachen und zum Begriff “Verbraucher” 769
EuGH: Zur Mitteilungspflicht des Zahlungsdienstleisters eines Zahlers hinsichtlich der Angaben, die Identifizierung der natürlichen oder juristischen Person ermöglichen 769
BGH: Mitgliederstruktur – Verbandsklagebefugnis (§ 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG a. F.) und Auswirkung der Stimmberechtigung von mittelbaren und unmittelbaren Mitgliedern 769
BGH: Verweigerung eines Schiedsrichters i. S. d. § 1052 Abs. 2 ZPO 769
BGH: Notarielle Amtspflichtverletzung – Beweislast bei Schadensersatzanspruch hinsichtlich weiterer Umstände 770
BGH: Beschränkung der Kündigungsfreiheit des Handelsvertreters 770
BGH: Kleinbeteiligtenprivileg und Zusammenrechnung der Beteiligungen der an Finanzierung beteiligten Gesellschafter am Haftkapital 770
Gesetzgebung 770
BMJ: RegE zur Umsetzung der EU-Verbandsklagen-RL beschlossen 770
BT: Rechtsausschuss – Zweifel am Gesetzgebungsverfahren beim HinSchG 770
Volkmann
Joint Venture – Gemeinsame Chancen, geteiltes Risiko? 771
Hasselbach/Stepper
Postbank II – Das Konzept der “Gesamtschau” beim Kontrollerwerb nach § 30 WpÜG 777
Entscheidungen
BGH
Gesellschafterliche Treuepflichten eines GmbH-Gesellschaftergeschäftsführers 781
Otte
BB-Kommentar 781
Kartellrecht im Schiedsverfahren 782
Baumann
BB-Kommentar 788
Steuerrecht
Im Blickpunkt 789
Entscheidungen 789
EuGH: Sonderregelungen für Kunstgegenstände – Differenzbesteuerung – Steuerpflichtige Wiederverkäufer – Lieferung von Kunstgegenständen durch ihren Urheber oder dessen Rechtsnachfolger 789
BFH: Zur Umsatzbesteuerung der Wärmeabgabe aus einer Biogas-Anlage 789
BFH: Zurechnung von Grundstücken nach Abschluss einer Vereinbarungstreuhand 789
BFH: Zur Verfassungsmäßigkeit von Säumniszuschlägen 789
FG Berlin-Brandenburg: Gewinne aus internationalen Währungskurssicherungsgeschäften als steuerfreie Veräußerungsgewinne 789
Verwaltung 790
BMF: Übermittlung von Root- und Intermediate-Zertifikaten aufgrund der BSI TR-03145 Teil 5 790
Gesetzgebung 790
BT: Unbearbeitete Geldwäsche-Meldungen bei der FIU 790
Haisch/Rippert/Kasprowski
Jahressteuergesetz 2022 791
BFH
Keine Identität zwischen einer Erbengemeinschaft und einer aus den Miterben gebildeten GbR 801
Bilanzrecht und Betriebswirtschaft
Im Blickpunkt 808
Rechnungslegung 808
IASB: IFRS-Taxonomie 2023 808
FASB: Aktualisierung zur Rechnungslegung, Thema 842 808
FASB: Vorgeschlagene Aktualisierung zur Rechnungslegung, Unterthema 350-60 808
DRSC: Stellungnahme an EFRAG zum Diskussionspapier “Bilanzierung variabler Vergütungsbestandteile” 808
DRSC: Fünfte Sitzung des Arbeitskreises “Digitale Nachhaltigkeitsberichterstattung” von XBRL Deutschland und DRSC 808
DRSC: Ergebnisse der 14. Sitzung des FA Nachhaltigkeitsberichterstattung 808
Wirtschaftsprüfung 809
IAASB/IESBA: Zusammenschluss unter dem Dach der IFEA 809
IDW: Begrüßung der Auffassung des Deutschen Ethikrats zum Verhältnis von Mensch und KI 809
IDW: Klärung von Zweifelsfragen zur DFG-Programmpauschale 809
IDW: Stellungnahme für effizientere Ausgestaltung der Berufsaufsicht 809
IDW: Video-Podcast zu Kryptowährungen 809
WPK: Liste der Veranstaltungen zur speziellen Aus- und Fortbildung von Prüfern für Qualitätskontrolle aktualisiert 809
IFB NRW: Bitte um Mitwirkung an der Umfrage zur Veränderung der Ausgestaltung von Arbeitsplätzen durch die Digitalisierung 809
BFB/IFB: Bitte um Teilnahme an der Konjunkturumfrage Sommer 2023 809
Reile/Seidler
Angaben zu Geschäften mit nahestehenden Unternehmen und Personen bei einer Aktiengesellschaft nach HGB und AktG 810
Bilanzpositionsbewertung ist eine Sachverständigenangelegenheit und kann i. d. R. nicht vom Gericht vorgenommen werden 815
Fischer
BB-Kommentar 817
Arbeitsrecht
Im Blickpunkt 818
Entscheidungen 818
BAG: Weiterbeschäftigungsanspruch – Wegfall – Zwangsvollstreckung – unternehmerische Entscheidung 818
BAG: Weisungsrecht – Versetzung ins Ausland – Ausübungskontrolle – internationale Zuständigkeit – Pilot 818
BAG: Nichtverlängerungsmitteilung – Anhörung des Bühnenmitglieds – Mitteilung von Gründen – Bezugnahme auf vorherige Gespräche 818
Hotze/von Grundherr
Das Massenentlassungsverfahren – Stolperstein bei Restrukturierungen 819
Lorenz
Wegfall der Meldeobliegenheit – Kein Ruhen des Krankengeldanspruchs im eAU-Verfahren 827
BAG
Vertragsstrafe – Weiterbildung zum Facharzt – AGB – befristeter Ausschluss der ordentlichen Kündigung – Höhe der Vertragsstrafe 831
Ley
BB-Kommentar 832
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