Heft 18
Heft 18 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Wybitul
Die DSGVO tritt in Kraft – wie geht es weiter? I
Wirtschaftsrecht
Die Woche im Blick
Im Blickpunkt 961
Entscheidungen 961
EuGH: Ausgleichs- und Schadensersatzanspruch des Handelsvertreters auch bei Beendigung seines Vertrags während der Probezeit 961
BGH: Direktanspruch des unberücksichtigten Gläubigers gegen den Liquidator einer gelöschten GmbH 961
BGH: Auslegung des Beschlusses einer Publikumsgesellschaft 961
BGH: Einsatz von Werbeblockern ist zulässig 961
BGH: Handwerksinnung kann sich als Körperschaft des öffentlichen Rechts auf das Grundrecht der Meinungsfreiheit berufen 962
Verwaltung 962
BaFin: Anpassung des Rundschreibens zu den MaComp 962
BT: Facebook-Skandal – mehr Aufsicht verlangt 962
BRAK: Aktuelle Stunde zum beA in der Satzungsversammlung 962
BRAK/DAV: Gebührenanpassung gefordert 962
Hossenfelder
Die DSGVO kommt bald: Top 5 Handlungsempfehlungen zur Umsetzung des neuen Datenschutzrechts 963
Pomana
Wettbewerbsrecht und Datenschutz: Facebook im Visier des Bundeskartellamts 965
Entscheidungen
BGH
Qualifizierung eines Vertrags über die Platzierung einer elektronischen Werbeanzeige als Werkvertrag 976
OLG Karlsruhe
Verbraucherdarlehensvertrag – Abgrenzung echter von unechter Abschnittsfinanzierung – Verwirkung des Widerrufsrechts 978
Büchler/Klesen
BB-Kommentar 980
Steuerrecht
Im Blickpunkt 981
Entscheidungen 981
EuGH: MwSt – Lieferung von Gegenständen, die innerhalb der EU versandt oder befördert werden 981
EuGH-Schlussanträge: MwSt – Vorsteuerabzug/Zuordnung des Investitionsguts bei noch ungewisser wirtschaftlicher Verwendungsabsicht 981
BFH: Zur Anwendung von § 4 Abs. 3 S. 4 EStG auf den Erwerb einer Rückdeckungsforderung 981
BFH: Geschlossener Immobilienfonds – Veräußerung oder Rückabwicklung 981
BFH: Steuerpauschalierung für betrieblich veranlasste Zuwendungen 982
BFH: Entschädigung und Schadensersatz – Einheitsbetrachtung 982
BFH: Vorsteuerabzug bei Auflösung eines langfristigen Pachtvertrags gegen Entgelt und nachfolgender steuerfreier Grundstücksveräußerung 982
BFH: Änderung eines Bescheids über die gesonderte Feststellung des Grundbesitzwerts wegen neuer Tatsachen 982
BFH: Zum Prüfungsmaßstab bei gerügtem Verstoß gegen den gesetzlichen Richter durch Nichtvorlage an den EuGH 982
FG Münster: Erschütterung des Anscheinsbeweises bei einer Personengesellschaft 982
FG Baden-Württemberg: Verfassungsmäßigkeit des Zinssatzes für die Aussetzung der Vollziehung gem. § 237 i. V. m. § 238 AO 982
Stier
Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – Auswirkungen für die Steuerberatung 983
Schmid/Rost
Die US-Steuerreform und deren Auswirkungen auf international agierende Unternehmen 988
Korneev
Gewerbesteuerkürzung: Schachtelvergünstigung auch für Beteiligungen an passiven ausländischen Gesellschaften? 993
BFH
Betriebsstättenzurechnung und Abgeltungswirkung bei gewerblich geprägter KG im Nicht-DBA-Fall 996
Schade
BB-Kommentar 1000
Bilanzrecht und Betriebswirtschaft
Im Blickpunkt 1001
Rechnungslegung 1001
ESMA: Auszüge aus Enforcement-Datenbank 1001
EFRAG: Endorsement Status Report 1001
DRSC: Erstes Anwenderforum Konzernlageberichterstattung 1001
DRSC: Mitschnitt der 66. Sitzung des IFRS-FA 1001
Wirtschaftsprüfung 1001
IESBA: Code of Ethics 2018 1001
WPK: Neue datenschutzrechtliche Anforderungen auch für WP/vBP 1001
Betriebswirtschaft 1002
EY: Deutscher Mittelstand erwirtschaftet bereits ein Drittel des Umsatzes mit Industrie-4.0-Produkten 1002
KfW: E-Commerce im Mittelstand gewinnt an Bedeutung 1002
KfW: Zuletzt wieder mehr innovative Mittelständler in Deutschland – aber weiterhin keine Trendwende 1002
Fodor
Klassifikation der reinen Beitragszusage nach IFRS und US-GAAP 1003
Gleichlauf von Einlage und Veräußerung von wertgeminderten Beteiligungen i. S. v. § 17 EStG und Finanzplandarlehen durch teleologische Extension von § 6 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. b EStG 1006
Bünning
BB-Kommentar 1010
Arbeitsrecht
Im Blickpunkt 1011
Entscheidungen 1011
BAG: Auflösungsantrag nach § 9 Abs. 1 S. 1 KschG lässt die Pflicht zur Arbeitsleistung nicht entfallen 1011
BAG: Neumasseverbindlichkeiten nach unwirksamer vorzeitiger Kündigung 1011
BAG: Berücksichtigung früherer Beschäftigungszeiten im Rahmen des TVöD bei Kündigung 1011
BAG: Umfang betrieblicher Altersvorsorge 1011
LAG Berlin-Brandenburg: Verbot der Bildung eines Ausschusses für Öffentlichkeitsarbeit 1011
LAG Düsseldorf: Prozessbetrug bei Zugangsvereitelung im Kündigungsschutzprozess 1011
LAG Düsseldorf: Antragserfordernis bei einer Betriebsrente wegen Erwerbsminderung 1012
Rechtsprechung 1012
BAG: Änderung einer dynamischen Bezugnahmeklausel durch Betriebsvereinbarung 1012
Gesetzgebung 1012
BMI: FAQ zur neuen DSGVO für Unternehmen 1012
Köhler/Schürgers
Rechtswidrig erlangte Beweismittel – Beweisverwertungsverbot? 1013
Bettinghausen
Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot unter Berücksichtigung der bisherigen BAG-Rechtsprechung – Was Arbeitgeber zu beachten haben 1016
BAG
Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Arbeitszeit 1021
Weller
BB-Kommentar 1024
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