Bundestag: Anhörung zu Schadstoffangaben

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur wird voraussichtlich am Montag, den 2.11.2015, um 14 Uhr eine öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6070) zu "unzutreffenden Angaben beim Spritverbrauch und Schadstoffausstoß von Pkw" durchführen. Dazu sollen sieben Experten geladen werden. Dies beschloss der Ausschuss am 30.9.2015.

Die Fraktion fordert in ihrem Antrag, die unzutreffenden Angaben beim Spritverbrauch und beim Schadstoffausstoß zu beenden. Dazu soll die Bundesregierung das Kraftfahrtbundesamt beauftragen, unabhängige stichprobenartige Nachtests für Abgase und CO2-Emissionen regelmäßig durchzuführen. Weiter soll sich die Regierung gegenüber den anderen EU-Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission unter anderem dafür einsetzen, den "realistischeren" weltweiten Verbrauchszyklus "Worldwide Harmonized Light Vehicles Test Procedure" im Jahr 2017 einzuführen.

Die Autohersteller sind verpflichtet, die Emissionen ihrer Fahrzeuge deutlich zu vermindern, heißt es in dem Antrag. Die Bundesregierung habe sich in ihrem Aktionsprogramm Klimaschutz dem Ziel verpflichtet, bis zum Jahr 2020 mindestens 40 Prozent weniger Treibhausgase zu emittieren als im Jahr 1990. Während andere Sektoren deutliche Verminderungsfortschritte vorweisen könnten, seien die Emissionen im Verkehrsbereich weitgehend konstant auf hohem Niveau geblieben. So liege der Schadstoffausstoß bei Pkw oft um ein vielfaches höher als nach offiziellen Angaben. Die Abgeordneten weisen darauf hin, dass dem VW-Konzern in den USA Strafen in Milliardenhöhe drohten, weil VW mit Hilfe einer Spezialsoftware die Messung des Schadstoffausstoßes von Dieselfahrzeugen manipuliert habe.

(hib-Meldung vom 30.9.2015)